Was ist bloß mit Innsbruck los?

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© Rolf van Melis / Pixelio.de

Liebe Innsbruckerinnen und Innsbrucker, am 15.04. 2012 waren Sie in Innsbruck berechtigt Ihre Stimme zur Gemeinderatswahl abzugeben. Warum ich das erwähne? Weil scheinbar die Hälfte der Wahlberechtigten diese Tatsache nicht mitbekommen hat, oder schlichtweg nur zu faul war sich ins Wahllokal zu begeben und die VertreterInnen der eigenen Interessen zu unterstützen. Denn um (seinen) politischen Unmut auszudrücken ist das wohl die schlechteste aller Möglichkeiten. Eine nicht abgegebene Stimme zeugt nicht von Unzufriedenheit über die aktuelle Innsbrucker Parteienlandschaft oder die einzelnen PolitikerInnen, eine Sache über die man sich ja im Grunde wirklich aufregen dürfte, sondern nur von politischem Desinteresse. Also könnte man meinen, dass knapp 50% der InnsbruckerInnen sich einfach nicht für Verbesserung, ja nicht einmal für Mitbestimmung in ihrer eigenen Stadt interessieren, oder vielleicht fühlen sie sich ja einfach nur nicht angesprochen, wenn es um Ihre Zukunft, oder um Themen die Sie direkt betreffen handelt.

In anderen Ländern kämpfen die Menschen noch heute um das Recht ihre Interessenvertreter wählen zu dürfen, jedoch ist es bei uns scheinbar nicht mehr Wichtig von seinem Wahlrecht Gebrauch zu machen; „sollen doch die PolitikerInnen machen was sie wollen“. Nur darf sich keiner und keine der Wahlverweigerer negativ über das Ergebnis äußern, denn mit der Entscheidung keine Stimme abzugeben haben sie gleichzeitig allem zugestimmt.

Deshalb appelliere ich an Sie alle, gehen Sie wählen, egal wen. Zeigen Sie Interesse an Ihrer und unser Aller Zukunft in Innsbruck und generell in Österreich.

Die Wahlbeteiligung war nicht das Einzige erschreckende an der Innsbrucker Gemeinderatswahl. Auch dass 45% der doch wenigen Wählern ihre Stimme der Schwarzen Suppe gaben, stimmt einen nicht unbedingt positiv. Vielleicht haben einige WählerInnen einfach nicht erkannt, dass auch die Liste unserer Bürgermeisterin Oppitz-Plörer, die Liste „Für Innsbruck“, nichts weiter als die IVP, mit netter Schleife, ist. Doch das sollte eigentlich Jedem und Jeder InnsbruckerIn, spätestens seit dem Gründer der Liste, Herwig van Staa, der vom Bürgermeister erst zum Landesparteiobmann der Tiroler ÖVP, dann zum Landeshauptmann der ÖVP und jetzt auch noch Tiroler Landtagspräsident der ÖVP, wurde, klar sein. Klar gibt es einige Unterschiede wie zum Beispiel, dass die Liste „Für Innsbruck“ nicht mit der Innsbrucker FPÖ koalieren wird, was für die IVP kein Problem wäre. Aber auch das ist lediglich ein Trick, um das ganze Pensum der VP-WählerInnen einzufangen, es ist ja schließlich für alle was dabei, egal ob man jetzt eher Rechts oder in der Mitte steht, man wählt dann halt die VP-Liste, die einem am ehesten zusagt.

Trotzdem erstaunlich, dass der alte van Staa Trick nach 18 Jahren noch immer funktioniert, auch dass die IVP, trotz der Korruptionsfälle der Bundes-VP, an Stimmen gewonnen hat. Es spricht generell nicht für die Innsbrucker Parteienlandschaft, dass mit der Innsbrucker VP, der Liste „Für Innsbruck“ und dem Seniorenbund, 3 von 9 Listen, der ÖVP entspringen .

Aber die Wahl ist vorbei, es lässt sich nicht mehr am Ergebnis rütteln, nur noch zu hoffen, dass zumindest bei den Koalitionsverhandlungen etwas Gescheites herauskommt, denn zum Glück haben die gelblich-Schwarzen und die schwärzlich-Schwarzen keine absolute Mehrheit erhalten. Außerdem stehen die Chancen gut, dass aufgrund des sehr hart geführten Wahlkampfes, insbesondere seitens „Für Innsbruck“, eine Zusammenarbeit ausgeschlossen werden kann. In diesem Sinne noch fröhliches Warten auf die Verhandlungsergebnisse.

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