Neben einer breitgefächerten Mandatsverteilung hat die Gemeinderatswahl 2018 in Innsbruck vor allem eines zu Tage gefördert: Eine historisch niedrige Wahlbeteiligung. Aber warum bleiben die Innsbruckerinnen und Innsbrucker den Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen zunehmend fern? Ist es zunehmendes Desinteresse? Eine überfordernd große Auswahl an Listen und Möglichkeiten? Oder ist es ein besonders deutliches Zeichen des Protests? Nicht ganz 50 Prozent der Wahlberechtigten sind der letzten Gemeinderatswahl ferngeblieben. Bei der Bürgermeister-Stichwahl zwischen Opptitz-Plörer und Willi sind es sogar deutlich über 50 Prozent gewesen. Ein Armutszeugnis für die Landeshauptstadt und ein klarer Auftrag für die Politik.
Eine Wahl wie keine andere
Vergleicht man die Urnengänge in Innsbruck seit 2018 fällt eines besonders auf. Die Innsbruckerinnen und Innsbrucker unterscheiden sehr wohl, um welche Wahl es sich handelt. Bei der Nationalratswahl 2019 war die Wahlbeteiligung bedeutend besser und sogar bei der Europawahl 2019 sind deutlich mehr Menschen in Innsbruck wählen gewesen, als bei der Gemeinderatswahl 2018. Dabei sagt man den Menschen ausgerechnet bei der Europawahl das geringste politische Interesse nach. Innsbruck kann hier als Gegenbeispiel angeführt werden. Eigentlich ein Trauerspiel, wenn man bedenkt, dass die 40 Innsbrucker Gemeinderäte über die Verteilung und Verwendung von knapp einer halben Milliarde Euro Steuergeld entscheiden. Jährlich versteht sich!
Innsbrucker Stadtpolitik wieder attraktiver machen. Aber wie?
Die Altparteien (sie Großparteien zu nennen, wäre angesichts ihrer jeweils inneren Zerrissenheit doch eher übertrieben) sind er Meinung, dass die neuerdings eingeführte 4-Prozent-Hürde Besserung bringen wird. Dabei waren es allerdings nicht die 3 Einmannfraktionen, die den Gemeinderat gelähmt hatten. Schließlich sind 3 von 40 Mandatsträgern selten das Zünglein an der Waage, so gut rechnen sollten auch die Altparteien können. Die Gefahr, dass noch mehr Stimmen „mandatsunwirksam“ werden, ist durchaus gegeben. Bei der Wahl 2018 sind immerhin 521 von 1000 Stimmen (inkl. Nichtwähler) nicht in die Verteilung der Mandate eingeflossen. Vor allem die Nichtwähler gilt es zu mobilisieren. Mehr als 50.000 Menschen waren nicht bei der Wahl. Ihnen muss man wieder Lust und Mut machen, dass es nicht nur um Ämter und Macht geht, sondern um ihre Anliegen. Betrachtet man die derzeit vorherrschenden Vorwahl-Grabenkämpfe um das Bürgermeisteramt, Parteifarben und Listennamen, ergibt sich wenig Hoffnung, dass die handelnden Personen wirklich dieses Ziel verfolgen.
